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Liebe Kiedricherinnen und Kiedricher

mit dem vorliegenden Wahlprogramm 2021 – 2026 haben wir Ihnen unsere wichtigsten kommunalpolitischen Leitlinien und unsere Positionen und Ziele dargelegt.

Es gibt natürlich noch eine Vielzahl an weiteren Vorhaben, für die wir einstehen und die für uns selbstverständlich sind. Neue Aufgaben, die wir jetzt noch nicht erahnen, werden dazu kommen und uns herausfordern. Dass wir oft schon neuen Aufgaben gerecht geworden sind, wird gerade durch die Pandemie deutlich. Hierbei wurden in kurzer Zeit unter Hinzuziehung sämtlicher Verantwortlichen der Verwaltung und den politischen Gremien wichtige Entscheidungen und Hinweise zur Sicherung unserer Bevölkerung getroffen. Beispielhaft war und ist die offene und stetige Informationstätigkeit aus dem Kiedricher Rathaus. Wir danken allen, die hierbei mitgewirkt und sich eingebracht haben und sich weiterhin einbringen. Unser Dank gilt insbesondere auch denjenigen, die für die Grundversorgung unserer Mitmenschen tätig sind, den Pflegediensten, den Ärzten, den Rettungsdiensten, der Polizei, der Feuerwehr und den Mitarbeitern der Verkehrsbetriebe. Herzlichen Dank für Ihren Einsatz!

Für uns als SPD gilt weiterhin: Wir werden uns mit der Fortschreibung erfolgreicher sozialdemokratischer Kommunalpolitik auch künftig als verlässlicher Partner unserer Bürgerinnen und Bürger erweisen. Damit wollen wir erneut Ihr Vertrauen gewinnen und auch von 2021 bis 2026 unsere Heimatgemeinde gestalten. Kiedrich soll und muss auch weiterhin ein Ort sein, in dem alle sich willkommen und wohlfühlen können.

Leider können wir dieses Jahr Corona bedingt nicht persönlich mit Ihnen in Kontakt treten. Wir stehen Ihnen dennoch für Fragen und Anregungen zu unserem Wahlprogramm gerne zur Verfügung, z. B. per Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Unser Wahlprogramm:

Kiedrichs Selbstständigkeit und unser Bürgermeister

- Selbständigkeit wahren, interkommunale Zusammenarbeit nutzen -

Seit nunmehr fast 50 Jahren haben die Kiedricher Sozialdemokraten die Mehrheit in der Gemeindevertretung. Als einer der bisher größten Erfolge gelang es der Kiedricher SPD 1972, sich in der Debatte um die Hessische Gebietsreform erfolgreich für die Selbstständigkeit einzusetzen. Mit viel Fingerspitzengefühl, politischer Raffinesse und Weitblick wurde der Kampf um die Kiedricher Selbstständigkeit gewonnen. Darauf sind wir zu Recht bis heute sehr stolz. Die SPD ist der Garant für die Selbstständigkeit Kiedrichs.

Gleichzeitig gilt es derzeit, alle Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit mit den anderen Rheingauer Kommunen zu nutzen, ohne bewährte Standards für die Menschen in Kiedrich zu gefährden.

Dafür setzt sich die Kiedricher SPD zusammen mit ihrem Bürgermeister Winfried Steinmacher auch zukünftig ein.

Die SPD tritt dafür ein, dass Kiedrich auch weiterhin von einem hauptamtlichen Bürgermeister oder einer hauptamtlichen Bürgermeisterin professionell und erfolgreich geführt wird.

Finanzen

- Ein schuldenfreies Kiedrich ist das Ziel der Kiedricher SPD -

Der konsequenten Haushaltspolitik der SPD und dem Verständnis der Kiedricher Bürgerinnen und Bürger für den erforderlichen Sparzwang ist es zu verdanken, dass wir gemeinsam den Kommunalen Schutzschirm gemeistert haben. Die letzten Haushalte der Gemeinde waren alle ausgeglichen, daher wurde Kiedrich aus dem Schutzschirm des Landes Hessen entlassen. Die zwischenzeitlich erforderliche Erhöhung der Grundsteuer B haben wir, wie versprochen, in den ersten Schritten wieder reduziert. Mit der Teilnahme am Schutzschirm und unter Beachtung unserer sparsamen Haushaltspolitik ist es uns gelungen, mehrere Millionen Schulden zu tilgen. Kiedrich verfügt über ein nicht unerhebliches Vermögen und kommt seit längerer Zeit als einzige Gemeinde im Rheingau-Taunus-Kreis ohne weitere Verschuldungen und Kassenkredite aus.

Über 90% der Einnahmen im Haushalt der Gemeinde Kiedrich sind durch Pflichtaufgaben gebunden. Finanzieller Gestaltungsspielraum ist damit so gut wie nicht vorhanden, trotzdem entwickeln wir Kiedrich mit innovativen Ideen und Initiativen fort.

Wir müssen deshalb nach wie vor alle Anstrengungen unternehmen, um die finanzielle Situation der Gemeinde Kiedrich weiter zu verbessern. Dafür benötigen wir auch nach dem 14. März 2021 eine Mehrheit in der Gemeindevertretung.

Für die SPD spielt in diesem Zusammenhang die Ausweisung des Baugebietes „Hochfeld“ zur Wohnbebauung eine herausragende Rolle. Die Aufstellung des Bebauungsplans wird deshalb auch weiterhin von uns unterstützt. Sobald eine Bebauung realisiert werden kann, sollen alle hieraus resultierenden Gewinne zum Abbau weiterer Verbindlichkeiten genutzt werden.

Unser Handeln ist geprägt vom Gebot der sparsamen Haushaltsführung. Die SPD wird keine Wahlgeschenke oder Versprechen machen, die nicht zu finanzieren sind.

Mit der SPD wird es jedoch keine Kürzungen bei Vereinen, Kindern, Jugendlichen und Senioren geben. Dass wir dazu stehen, haben wir schon mehrfach bewiesen.

Die SPD muss die Auswirkungen der Corona-Pandemie weiterhin berücksichtigen und die Kommunalen Haushalte der jeweiligen Situation zielorientiert anpassen.

Gestaltung des demografischen Wandels

- Unser Kiedrich – gut aufgestellt für die Zukunft -

Überall in Deutschland wird es in den nächsten Jahren zu gravierenden Veränderung der Bevölkerungsstruktur kommen. Die Gesellschaft wird immer älter, mit Konsequenzen in allen Bereichen. Die SPD trägt diesen Veränderungen Rechnung.

Der Kiedricher SPD und unserem Bürgermeister ist es zu verdanken, dass wir in Kiedrich einen Nahversorger mit angeschlossener Metzgerei und Bäckerei ansiedeln konnten. Dies ist uns inmitten der Gemeinde gelungen und gestaltet sich mehr und mehr zu einem Kommunikationsmittelpunkt gerade für unsere ältere Bevölkerung. Diese vorausschauende und umsichtige Ortsentwicklung ist nicht in allen Kommunen eine Selbstverständlichkeit.

Die SPD wird in der kommenden Wahlperiode alles daran setzen, die Initiative unseres SPD-Bürgermeisters, den Umbau der alten Schule und des erweiterten Umfelds zu einem innerörtlichen, gesellschaftlichen Zentrum voran zu treiben, um hier unter anderem auch seniorengerechtes Wohnen mit längstmöglicher Selbstständkeit zu entwickeln. Die SPD fördert dabei auch Mehrgenerationen-Wohnkonzepte, dafür hat sie u.a. dem Ankauf des Grundstücks Schulstraße 1 zugestimmt. Darüber hinaus hat u.a. auch die Erhaltung der Bücherei unter derzeitiger Führung und an diesem Standort einen besonderen Stellenwert.

Die ältere Generation hat einen erheblichen Anteil am Aufbau unseres Landes und an unserem Gemeinwesen. Sie verdient daher unseren besonderen Dank und Respekt. Die SPD wird weiterhin dafür eintreten, dass die bisherige, gute Seniorenarbeit der Gemeinde ohne Einschränkung fortgeführt wird. Wir werden weiterhin die verdienstvolle Arbeit des Seniorenbeirates, dessen Einrichtung auf einen SPD-Antrag zurückgeht, unterstützen.

Nicht zuletzt durch die SPD-Politik ist es in Kiedrich in den letzten Jahren gelungen, junge Familien in unserer familienfreundlichen Gemeinde anzusiedeln. Deshalb richtet die SPD auch bei der politischen Arbeit ein Augenmerk auf die jüngere Generation.

Ein wichtiger Baustein ist dabei die Bereitstellung von Betreuungseinrichtungen in den Kindertagesstätten und der Grundschule. Im Gemeindehaushalt ist die Etatposition für die beiden Kindertagesstätten mit einem jährlichen Zuschussbedarf von über 1,2 Million Euro der größte Einzelposten, den wir als Investition in die Zukunft begreifen und befürworten. Die SPD würdigt in diesem Zusammenhang die ehrenamtliche Arbeit des Fördervereins und der Elterninitiative und fördert diese gemäß ihren Möglichkeiten.

Der Neubau der gemeindeeigenen Kindertagesstätte „Hickelhäusje“ wird in den kommenden Jahren erforderlich werden. Die SPD wird die notwendigen Planungen, die sich an den zukünftigen demographischen Entwicklungen orientieren müssen, begleiten und entsprechend unterstützen.

Die SPD Kiedrich wird zudem dafür eintreten, dass die Grundschulgarantie in Kiedrich gewährleistet bleibt. Derzeit ist die schulische Versorgung im Bereich der Grundschule gesichert und die Betreuung Dank des ehrenamtlichen Engagements vieler Kiedricher Bürgerinnen und Bürger gewährleistet.

Die Tatsache, dass zum Beginn des Schuljahres 2021/2022 die Einführung der Schulsozialarbeit gemäß Stufenplan an der Kiedricher John-Sutton-Schule stattfinden wird, unterstreicht diese Garantie. Schulsozialarbeit richtet sich als niedrigschwelliges präventives Angebot an alle Schülerinnen und Schüler. Durch ihre Einführung erreicht sie alle Kinder, die unsere Grundschule besuchen.

Die Vereine werden sich auch in Zukunft auf die SPD verlassen können, denn die SPD in Kiedrich weiß: Menschen, die sich einer Gesellschaft wohlfühlen möchten, brauchen die Vereine.

Bürgerbeteiligung und Transparenz haben für uns einen hohen Stellenwert. Die SPD Kiedrich tritt dafür ein, die Bürgerinnen und Bürger, die Vereine und Gemeinschaften, weiterhin im Vorfeld von Entscheidungen zu beteiligen und deren Rat einzuholen. Viele gute Anregungen wurden aufgenommen und in kommunalpolitisches Handeln umgesetzt. Wir werden diesen Stil einer offenen und bürgernahen Politik fortführen und getroffene Entscheidungen transparent machen.

Die SPD Kiedrich hält die Einbeziehung von Neubürgerinnen und Neubürgern in das örtliche Leben für wichtig. Deren rasche Integration in unsere Gesellschaft ist für die SPD eine wichtige Zukunftsaufgabe bei der Gestaltung unseres Gemeinwohls. Wo immer wir dazu einen Beitrag leisten können, werden wir dies tun.

Den Kindern und Jugendlichen der Gemeinde Kiedrich soll erneut ein Forum angeboten werden, Wünsche, Anregungen und auch Kritik zu formulieren. Sobald es wieder möglich ist, sollte zu einer „Kinder- und Jugendversammlung“ eingeladen werden.

Arbeitsplätze in und um Kiedrich

- Moderne Kommunikationstechnik als Grundlage für den Erhalt von Arbeitsplätzen -

Arbeit und ein für den Lebensunterhalt ausreichendes Familieneinkommen sind wichtige Voraussetzungen für die hier lebenden Menschen.

Durch die maßgebliche Initiative der SPD entstand das Misch- und Gewerbegebiet an der Eltviller Straße, in dem sich umweltverträgliche Klein- und Mittelbetriebe angesiedelt haben. Dadurch verlagerte sich eine Vielzahl von Arbeitsplätzen nach Kiedrich. Die SPD steht dafür ein, dass die örtlichen Rahmenbedingungen für hier ansässige Betriebe wo immer es möglich ist, erhalten und verbessert werden.

Die SPD begrüßt die Entwicklung des Hahnwaldgeländes und die Erweiterung des Valentinushauses. Nach Fertigstellung der Baumaßnahmen werden hier weitere Arbeitsplätze entstehen.

Eine der wichtigsten Rahmenbedingungen ist die sichere Versorgung von Betrieben und privaten Haushalten mit moderner Kommunikationstechnik, vor allem mit schnellen Breitbandanschlüssen für den Zugang zum Internet.

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

- Verkehrskonzept Kiedrich als ein Garant für ein geordnetes Miteinander -

Der Rheingau-Taunus-Kreis ist durch seine ländliche Struktur als eine sichere Region im Rhein-Main-Gebiet anzusehen. Dies wird durch die Kriminalstatistik des Polizeipräsidiums Westhessen bestätigt. Im Vergleich der Straftaten in den Gemeinden des vorderen Rheingaus ist Kiedrich die sicherste Kommune.

Ein hohes Maß an Sicherheit und Ordnung trägt zum Wohlbefinden der Bürgerinnen und Bürger bei. Die SPD Kiedrich wird auch zukünftig alle erforderlichen Maßnahmen unterstützen, die zur Aufrechterhaltung der Sicherheit geeignet sind.

Unbestritten ist, dass die Missachtung der Regelungen der Straßenverkehrsordnung sowohl im ruhenden als auch im fließenden Verkehr zu einer Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung führt. Deshalb hat die Kiedricher SPD ein Verkehrskonzept in Auftrag gegeben, damit erforderliche und rechtlich umsetzbare Schritte vollzogen werden können.

Die SPD Fraktion Kiedrich hat sich für die Einstellung eines Hilfspolizeibeamten eingesetzt und die dafür erforderlichen Personalkosten im Haushalt zur Verfügung gestellt. Der Einsatz des Hilfspolizeibeamten hat dazu geführt, dass bestehende Regeln in unserer Heimatgemeinde beachtet oder geahndet werden.

Die SPD Kiedrich wird sich weiterhin für die Sicherstellung des Brandschutzes, der eine Pflichtaufgabe der Gemeinde ist, einsetzen. Sie wird auch künftig der Garant dafür sein, dass die Freiwillige Feuerwehr den Schutz von Menschen und Sachen in Kiedrich auf hohem Niveau gewährleisten kann.

Erschließung von Baugebieten

- Sozialer Wohnungsbau als Ziel für die Umsetzung des Baugebietes „Hochfeld“ -

Unsere bisherige Vorgehensweise, Baugebiete nur dann zu erschließen, wenn die Gemeinde zuvor in dem Besitz der Grundstücke ist, wird auch künftig von der SPD mitgetragen. Nur so kann die Gemeinde Einfluss auf die Baustruktur in Kiedrich nehmen.

Mit der Beschlussfassung zur Verlagerung der Tennisplätze vom Hochfeld in Richtung des Sport- und Freizeitgeländes und den Neubau eines Vereinsheims für den Tennisclub wurden wichtige Schritte für die Umsetzung eines Baugebietes „Hochfeld“ vollzogen. Dieses Baugebiet wird vielen jungen Kiedricherinnen und Kiedrichern Wohnraum bieten und zur weiteren Entschuldung der Gemeinde Kiedrich beitragen. Die SPD Kiedrich wird sich dafür einsetzen, dass auch dem sozialen Wohnungsbau in dem neuen Baugebiet Rechnung getragen wird.

Aus Sicht der Kiedricher SPD wird dies das letzte zu realisierende größere Baugebiet für Kiedrich in den nächsten Jahren sein.

Sicherung der eigenständigen Wasserver- und Abwasserentsorgung

- Kiedricher Quellwasser zu günstigen Preisen -

Die Sicherung der eigenständigen Wasserversorgung ist und bleibt eines der wichtigsten Ziele der Gemeinde Kiedrich.

Mit den Stimmen der SPD Kiedrich hat die Gemeinde seit 1981 weit über 2 Millionen Euro in die eigenen Trinkwassergewinnungsanlagen investiert. Dank vorausschauender SPD-Politik verfügt Kiedrich über ausreichend Quellwasser von hervorragender Qualität. Damit Quantität und Qualität bei fortschreitendem Klimawandel erhalten bleiben, hat die SPD Kiedrich die Initiative ergriffen, dass weitere Schürfungen untersucht werden und hierüber eine Machbarkeitsstudie erstellt wird. Die ersten Ergebnisse sprechen dafür, dass wir weiteres Trinkwasser von bester Qualität gewinnen könnten. Durch den Verkauf von Überschussmengen können wir derzeit schon größere Wassermengen an den Wasserverband Oberer Rheingau verkaufen und die in den Sommermonaten eintretende Wasserknappheit in unseren Nachbarkommunen lindern. Diese möchten wir weiterhin ausbauen.

Der Kiedricher Gemeindewald dient als Trinkwasserspeicher. Gerade der Klimawandel und die geringeren Niederschläge setzen neben Windbruch und Borkenkäfer unserem Wald mächtig zu. Aus diesem Grund werden wir alle möglichen und erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um hier Abhilfe zu schaffen.

Den nachfolgenden Generationen gegenüber sind wir verpflichtet, dass unsere eigenständige Wasserversorgung gesichert bleibt. Dies bietet auch in Zukunft die Gewähr, dass wir in Kiedrich das Lebensmittel Wasser in bester Qualität anbieten können. Die Haushaltspolitik der Kiedricher SPD ermöglichte eine weitere Senkung des bereits günstigen Netto-Wasserpreises in Kiedrich von 1,73 Euro auf 1,14 Euro/Kubikmeter. Damit gehört Kiedrich zu den günstigsten Wasserversorgern in Hessen.

Die Übertragung der Betriebsführung für die kommunalen Abwassernetze der Gemeinde an den Abwasserverband Oberer Rheingau war zielführend und wegweisend. Die ständige Kontrolle unserer Abwasseranlagen und die hieraus resultierende Funktionsfähigkeit des gesamten Kanalnetzes sind somit sichergestellt und den Bestimmungen der Eigenkontrollverordnung für Abwasser wird Rechnung getragen.

Gesundheit

- Medizinische Grundversorgung auch in Zukunft gesichert -

Das Thema Gesundheit hat für die Kiedricher SPD einen sehr hohen Stellenwert.

Durch die niedergelassenen Ärzte, Pflegedienste und die ortsansässige Apotheke ist die medizinische Versorgung bestens gesichert. Dies hat sich gerade in der Zeit der Pandemie gezeigt.

Zur Förderung der Gesundheit bieten die Kiedricher Vereine eine umfangreiche Palette an Trainings- und Übungsmöglichkeiten an.

Die Kiedricher Feld- und Waldgemarkung ermöglicht ein vielseitiges Angebot an sportlicher Aktivität im Bereich des Freizeit- und Breitensports. Um das Angebot noch zu erweitern, hat die SPD Fraktion einen Prüfantrag zur Errichtung eines Trimm-Dich-Pfades im Bereich des Hahnwaldes eingereicht.

Mobilität

- Jugendtaxi als ein weiterer Baustein -

Die Mobilität unserer Kiedricher Bürgerinnen und Bürger ist ein weiteres wichtiges Thema für die SPD Fraktion. Wie in den letzten Jahren wird sich die SPD Kiedrich auch weiterhin dafür einsetzen, dass die Versorgung im Bereich des ÖPNV optimiert und darüber im seit 1972 bewährten SPD-Fahrplan berichtet wird.

Gerade in Zeiten von Corona werden wir uns dafür einsetzen, dass im Bereich der Schulbusse genügend Transportmittel eingesetzt werden, damit der Abstand von 1,5 Meter auch in den öffentlichen Verkehrsmitteln umgesetzt werden kann.

Den Antrag der Kreistagsfraktion der SPD im Rheingau-Taunus-Kreis auf Einführung eines Jugendtaxis hat die Kiedricher SPD unterstützt und die erforderlichen Mittel dafür bereits im Haushalt zur Verfügung gestellt.

Auch die Mitfahrer-Bänke in der Sonnenlandstraße gehen auf einen Antrag der SPD zurück. Mit der Bündelung all dieser Maßnahmen steigern wir die Mobilität für unsere Bürgerinnen und Bürger und werden nicht nachlassen, die Angebotspalette den Bedürfnissen anzupassen.

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